VO (EG) 1370/2007
ISBN 9783406640223
Gebunden/Hardcover
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Zum Werk
Unter den Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 hatte für die Vergabe von Aufträgen über Leistungen im Schienen- und Straßenpersonenverkehr in Europa und in Deutschland eine neu Ära begonnen.
Seit dem Erscheinen der Erstauflage des Kommentars hat die Europäische Kommission umfangreiche Leitlinien zur Interpretation der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 erlassen, die die Praxis der Vergabe und beihilfenrechtlichen Finanzierung von ÖPNV-Leistungen nachhaltig beeinflussen. Dies umfasst vor allem Adaptionen im Personenbeförderungsgesetz, aber auch Modifikationen durch die im letzten Jahr umgesetzte Novellierung des allgemeinen (GWB-)Vergaberechts.
Die Verordnung Nr. 1370/2007 hat vor diesem Hintergrund in der deutschen Rechtspraxis des öffentlichen Personennahverkehrs eine wichtige Stellung eingenommen.
Inhalt
Inhalt EUVerordnung 1370
Zweck und Anwendungsbereich
Begriffsbestimmungen
Vergabe und Ausgestaltung Öffentlicher Dienstleistungsaufträge
Obligatorischer Inhalt öffentlicher Dienstleistungsverträge und allgemeiner Vorschriften
Spezifikation gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen
Arbeitnehmerübergang sowie Qualitäts und Sozialstandards in Ausschreibungen
Zugang zum EisenbahnRollmaterial
Neue Direktvergabetatbestände im SPNV auf europäischer Ebene
Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen
Veröffentlichungs und Transparenzpflichten
Vereinbarkeit von Ausgleichsleistungen mit dem Vertrag
Vorteile auf einen Blick
Anwendung der sehr komplexen Regeln in der Praxis als Wegweiser
praktische Hilfestellung bei der grenzüberschreitenden Auftragsvergabe
Zur Neuauflage
Dieses Regelungsgeflecht Wurde nun durch die Änderungsverordnung Nr. 2016/2338 zum 24. Dezember 2017 novelliert. Die Verordnung bringt auf europäischer Ebene vor allem signifikante Richtungsänderungen zur Vergabe von öffentlichen Dienstleistungsaufträgen im Schienenverkehr mit sich.
Zielgruppe
Für Vergabestellen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs, Verkehrsbetriebe, Rechtsanwälte, Vergabekammern und Gerichte.
Unter den Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 hatte für die Vergabe von Aufträgen über Leistungen im Schienen- und Straßenpersonenverkehr in Europa und in Deutschland eine neu Ära begonnen.
Seit dem Erscheinen der Erstauflage des Kommentars hat die Europäische Kommission umfangreiche Leitlinien zur Interpretation der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 erlassen, die die Praxis der Vergabe und beihilfenrechtlichen Finanzierung von ÖPNV-Leistungen nachhaltig beeinflussen. Dies umfasst vor allem Adaptionen im Personenbeförderungsgesetz, aber auch Modifikationen durch die im letzten Jahr umgesetzte Novellierung des allgemeinen (GWB-)Vergaberechts.
Die Verordnung Nr. 1370/2007 hat vor diesem Hintergrund in der deutschen Rechtspraxis des öffentlichen Personennahverkehrs eine wichtige Stellung eingenommen.
Inhalt
Inhalt EUVerordnung 1370
Zweck und Anwendungsbereich
Begriffsbestimmungen
Vergabe und Ausgestaltung Öffentlicher Dienstleistungsaufträge
Obligatorischer Inhalt öffentlicher Dienstleistungsverträge und allgemeiner Vorschriften
Spezifikation gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen
Arbeitnehmerübergang sowie Qualitäts und Sozialstandards in Ausschreibungen
Zugang zum EisenbahnRollmaterial
Neue Direktvergabetatbestände im SPNV auf europäischer Ebene
Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen
Veröffentlichungs und Transparenzpflichten
Vereinbarkeit von Ausgleichsleistungen mit dem Vertrag
Vorteile auf einen Blick
Anwendung der sehr komplexen Regeln in der Praxis als Wegweiser
praktische Hilfestellung bei der grenzüberschreitenden Auftragsvergabe
Zur Neuauflage
Dieses Regelungsgeflecht Wurde nun durch die Änderungsverordnung Nr. 2016/2338 zum 24. Dezember 2017 novelliert. Die Verordnung bringt auf europäischer Ebene vor allem signifikante Richtungsänderungen zur Vergabe von öffentlichen Dienstleistungsaufträgen im Schienenverkehr mit sich.
Zielgruppe
Für Vergabestellen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs, Verkehrsbetriebe, Rechtsanwälte, Vergabekammern und Gerichte.