Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Region: Ferner Osten, Note: 2,0, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: I. Einleitung

I will not allow any changes that dont observe the democratic process. I will

protect democracy. Let me repeat, I will protect democracy with my life.

Dieses Plädoyer für die Demokratie verlautbarte der ehemalige thailändische Premierminister

(PM) Thaksin Shinawatra im Jahre 2006, wenige Monate vor dem Militärputsch,

welcher ihn seines Amtes enthob und die Verfassung von 1997 außer Kraft

setzte. Genügt dem Betrachter dieser Ausspruch, so scheint der Ex-Premier ein

überzeugter Befürworter demokratischer Geisteshaltung und Staatsverfassungen zu

sein, dessen politisches Handeln im Sinne des Volkswillens erfolgte und der den

politischen Alltag auf Grundlage demokratischer Fairness und konstitutioneller

Loyalität gestaltete. Doch welche Auffassung und welchen Begriff von Demokratie

konnte der Staatsmann haben, welcher mit einer absoluten Mehrheit über das thailändische

Parlament 2001 zum PM ernannt wurde? Als Gründe für den Militärputsch wurden

u.a. Machtmissbrauch und Behinderung der Funktion von Verfassungsorganen durch

die Regierung angegeben. Dies ist bereits als Indiz zu verstehen, dass das politische

System in Thailand unter PM Thaksin auch gemäß westlichen Vorstellungen nicht

zwangsläufig dem Idealtypus einer Demokratie entsprach.

Nach Jahrzehnten von sich abwechselnden mehr oder weniger demokratischen Phasen

und Militärputschen schien sich die People´s Constitution von 1997, welche aufgrund

ihrer verbrieften Freiheitsrechte und des Systems der checks and balances als Weg zur

Konsolidierung der Demokratie galt, in Thailand zu etablieren. Es war die demokratischste

Verfassung Thailands, die unter Mitwirkung und Berücksichtigung möglichst

vieler gesellschaftlicher Interessen gestaltet wurde. Thaksin wurde nach der Parlamentswahl

2001 mit überzeugender parlamentarischer Mehrheit zum PM gewählt und

konnte sich auf eine stabile politische Partei, die Thai Rak Thai Party (TRT), stützen.

Trotz der parlamentarischen Mehrheit, welche auch durch den überzeugten Rückhalt im

Volk gewährleistet war, wurde der Vorwurf erhoben, der PM installiere in der konstitutionellen

Monarchie Thailands eine persönliche Herrschaft zur Bereicherung seiner

selbst, der Familie, seiner politischen Clique und weiteren Unterstützern. Dieses als

Thaksinization bezeichnete Handeln solle lediglich die politische Macht des PM

konsolidieren, keineswegs die Demokratie als solche. Doch soll in diesem Rahmen keine einseitige Schuldzuweisung an Thaksin [.]