Plankontrolle durch Umweltverbände - Überindividueller und Interessentenrechtssc


ISBN 9783869653938
515 Seiten, Taschenbuch/Paperback
CHF 100.80
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Das 2006 erlassene Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz regelt

den Zugang von Umweltverbänden und Individuen zu den

Verwaltungsgerichten

zur Überprüfung umweltrelevanter

Entscheidungen. Die Novelle des Gesetzes 2017 dient der

Anpassung des nationalen Rechts an völker- und unionsrechtliche

Vorgaben, insbesondere an die Aarhus-Konvention.

Im Zuge dieser Änderung ist der Anwendungsbereich

des Gesetzes erheblich erweitert worden, sodass nunmehr

auch Entscheidungen über die Annahme von Plänen und

Programmen, für die eine Strategische Umweltprüfung

(SUP) durchzuführen ist, gerichtlich überprüfbar sind. Im

Kontext des Völker- und Unionsrechts wird untersucht, wie

sich diese Novellierung auf die Rechtsbehelfsmöglichkeiten

gegen Instrumente der räumlichen Gesamtplanung und

gegen SUPpflichtige Pläne und Programme der Fachplanung

auswirkt und welche Konsequenzen sich für die

Planungspraxis ergeben. Dabei nimmt die Arbeit unter

anderem die Modifizierung des verwaltungsgerichtlichen

Rechtsschutzes, die partielle Abschaffung der materiellen

Präklusion und das Verfahrensfehlerfolgenregime in den

Blick.
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