Das altbadische Lager und das Zweite Südweststaatsurteil


ISBN 9783656437475
64 Seiten, Taschenbuch/Paperback
CHF 48.05
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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Geschichte Europa - Deutschland - Neuere Geschichte, Note: 2,3, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Seminar für Zeitgeschichte), Veranstaltung: HS: "Baden-Württemberg wird 60. Voraussetzungen, Entstehung und Entwicklung eines neuen Bundeslandes., Sprache: Deutsch, Abstract: [.] Es stellte sich die Frage, ob diese historische Zäsur

genutzt werden sollte, den deutschen Südwesten in einem Bundesland zusammenzufassen oder ob die

alten Länder wiederhergestellt werden sollten. Daraus sollte sich ein erbitterter, jahrelanger

Rechtsstreit entwickeln, deren Kern das Erste und Zweite Südweststaatsurteil bilden, wobei

insbesondere auf Letzteres ausführlich eingegangen wird. Das dritte Kapitel befasst sich mit den

Entwicklungen der Badenfrage im Kontext der Südweststaatsbildung zwischen den Jahren 1948 und

1956. Den Beginn dieses Rechtsstreits markierten die zwischenstaatlichen Verhandlungen auf Basis

des Frankfurter Dokuments Nr.2. Im ersten Unterkapitel werden daher die Beratungen der

Ministerpräsidenten sowie die zwischenstaatlichen Verhandlungen der Regierungen der Länder

Badens, Württemberg-Badens und Württemberg-Hohenzollerns bis zum Inkrafttreten des

Grundgesetzes beleuchtet und nach den Gründen des Scheiterns der Verhandlungen gefragt. Der

zweite Absatz setzt sich mit den zwischenstaatlichen Verhandlungen auf Basis des Art.118 S.1 GG

und der informatorischen Volksbefragung des Jahres 1950 auseinander und zeigt die Gründe des

Scheiterns der Verhandlungen auf. Der dritte Absatz des dritten Kapitels beschäftigt sich mit den

Verhandlungen auf Bundesebene auf Basis des Art.118 S.2 GG und legt dar, für welches

Abstimmungsverfahren sich der Bundestag im Zuge einer drohenden Volksabstimmung über den

Südweststaat entschied. Der vierte Abschnitt dieses Kapitels befasst sich mit der Bedeutung des

Ersten Südweststaatsurteils aus dem Jahr 1951 sowie mit der Volksabstimmung desselben Jahres. Der

letzte Abschnitt skizziert in Kürze die Phase zwischen dem Ersten und Zweiten Südweststaatsurteil

und benennt Ereignisse, die dem Handeln des altbadischen Lagers neue Hoffnung gab, wie

beispielsweise die Aufhebung des Alliierten Vorbehalts in Bezug auf den Art.29 GG. Das Vierte

Kapitel hingegen beschäftigt sich eingehend mit dem Zweiten Südweststaatsurteil aus dem Jahr 1956

und beleuchtet dessen Folgen für dasselbe Jahr. Im fünften Kapitel werden die Folgen des Zweiten

Südweststaatsurteils bis zum Jahr 1970 aufgezeigt, wobei insbesondere auf die Frage eingegangen

wird, warum das altbadische Lager seinen juristischen Erfolg im Zweiten Südweststaatsurteil nicht in

einen politischen Sieg ummünzen konnte.
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