InhaltsangabeA. EINLEITUNG



1. Das Oberappellationsgericht im Kontext rechtshistorischer Forschung

2. Quellenlage und bisheriger Forschungsstand

3. Auswertung des Lauenburger Aktenbestandes



B. RECHTLICHE UND POLITISCHE STELLUNG DES OBERAPPELLATIONS-

GERICHTS IM KURSTAAT



I. DAS BRAUNSCHWEIG-LÜNEBURGISCHE APPELLATIONSPRIVILEG



II. DIE GRÜNDUNG DES GERICHTS UND DIE ENTSTEHUNG DER OBER-

APPELLATIONSGERICHTSORDNUNG

1. Der Beginn. Die Ausarbeitung des Entwurfs einer Gerichtsordnung

2. Die feierliche Eröffnung des Gerichts am 14. Oktober 1711

3. Fertigstellung und Inkrafttreten der Oberappellationsgerichtsordnung



III. DAS PROÖMIUM DER OBERAPPELLATIONSGERICHTSORDNUNG

1. Überblick über die Aussagen des Proömiums und ihre bisherige Würdigung

2. Die Übertragung landesherrlicher Rechtsprechungsgewalt

3. Unparteilichkeit der Rechtsprechung gegenüber dem Landesherrn

4. Versprechen des freien Laufs der Justiz

5. Bewertung des Proömiums



IV. PERSONELLE BESETZUNG DES GERICHTS

1. Vorbemerkungen

2. Qualifikation des richterlichen Personals

a) Vorgaben der Oberappellationsgerichtsordnung

b) Verschärfung der Anforderungen durch den Landesherrn 1778

3. Landschaftliche Präsentationsrechte

4. Bestätigungsrecht des Landesherrn

5. Beteiligung des Gerichts an der Auswahl des richterlichen Personals

6. Schlußfolgerungen



V. DIE SELBSTÄNDIGE RECHTSSTELLUNG DES GERICHTS IM KURSTAAT

1. Die einzelnen Aspekte der Selbständigkeit

a) Beteiligung des Gerichts an der Zusammensetzung der Richterschaft

b) Die Adjunkten: Auswahl und Aufsicht

c) Finanzielle Selbständigkeit

d) Advokaten, Prokuratoren und Notare

e) Aufsicht über die braunschweig-lüneburgischen Obergerichte

f) Auslegung des Rechts, Gemeine Bescheide und die Bedeutung von

Präjudizien

g) Die Würde des Gerichts und der Umgang mit ungebührlichem Verhalten

2. Einschränkung der Selbständigkeit durch Unterordnung gegenüber

dem Landesherrn

3. Das Oberappellationsgericht als Ständeversammlung



VI. EINFLUSSMÖGLICHKEITEN DES LANDESHERRN

1. Die personelle Zusammensetzung des Gerichts

2. Machtsprüche kraft uneingeschränkter Machtvollkommenheit des

Landesherrn

a) Allgemeines

b) Machtsprüche in Braunschweig-Lüneburg

c) Landesherrliche Kommissionen als Möglichkeit der Einflußnahme

d) Landesherrliche Kommissionen in der Rechtspraxis

3. Visitationen des Gerichts

a) Vorgaben der Oberappellationsgerichtsordnung

b) Bedeutung gerichtlicher Visitationen in Reichs- und Territorialjustiz

c) Behandlung der Visitationen in der Rechtswirklichkeit

aa) Verlangen der Landschaft Hoya nach einer Visitation im Jahre 1732

bb) Verlangen der lüneburgischen Landschaft nach einer Visitation im Jahre 1780

cc) Die Visitation und der einzelne Bürger - der Fall des Amtmannes Wedemeyer

dd) Haltung des Gerichts zur Visitationsfrage um 1800

4. Entscheidungskompetenz des Landesherrn in Rechtswegfragen

a) Allgemeines

b) Kameraljustiz nach der Göhrder Konstitution von 1719



VII. DAS OBERAPPELLATIONSGERICHT IM VORMODERNEN FÜRSTENSTAAT -

URSACHEN UND BEWERTUNG SEINER RECHTSSTELLUNG

1. Bedeutung fürstlicher Herrschaft für die Gerichtsverfassung

a) Verfassungsentwicklung in Braunschweig-Lüneburg

b) Die Landeshoheit als Kernbestand frühneuzeitlicher Territorialherrschaft

c) Beschränkung der Territorialherrschaft durch Einbindung in den

Reichsverband

2. Beständigkeit der Verhältnisse im 18. Jahrhundert

3. Das Oberappellationsgericht im Rahmen des Reichsverbandes - Ergebnisse

eines Vergleichs mit dem Reichskammergericht und dem Wismarer Tribunal

4. Elemente einer unabhängigen Rechtspflege



C. GERICHTLICHES VERFAHREN UND PROZESSDAUER



I. ALLGEMEINE VERFAHRENSGRUNDSÄTZE

1. Der Grundsatz strenger Schriftlichkeit des Verfahrens

2. Verbot des Artikelprozesses und Eventualmaxime

3. Die litis contestatio und ihre Bedeutung im Celler Prozeßrecht

4. Das weitgehende Verbot der Aktenversendung



II. VERFAHRENSART UND SACHLICHE ZUSTÄNDIGKEIT



III. DER ABLAUF DES VERFAHRENS

1. Einleitung des