Adonia Verlag: Corona und GrundgesetzDuncker

Corona und Grundgesetz

Recht und Politik. Beihefte 7
Duncker
ISBN 9783428182626
140 Seiten, Taschenbuch/Paperback
CHF 79.90
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Eine solche Aufhebung von Grundrechten hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben: Bei 'Corona' kam es vorübergehend zu einer Art 'Ausnahmezustand' durch flächendeckende und vollständige Verbote der Ausübung zentraler Grundrechte; dies gestützt auf Generalklauseln, regelrechte Blanko-Ermächtigungen und gesetzesdurchbrechende Verordnungsgebung, bei denen sich Bundestag und Landtage aus dem öffentlich wahrnehmbaren Entscheidungsprozess abmeldeten - einschließlich ihrer parlamentarischen Opposition. Fragen der Entschädigung betroffener Unternehmen bleiben zudem offen. Recht und Politik zieht aus verfassungsrechtlicher Sicht eine erste Bilanz des 'Lockdowns'. Dabei zeigt sich: Verfassungsorgane, Verwaltungsbehörden, Medien und die Bevölkerung haben als 'Hüter der Verfassung' versagt.
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